Kann man heutzutage noch mit ruhigem Gewissen Rundfunkgebühren bezahlen? Julian Reichelt, der ehemalige Bild-Chefredakteur, sieht sich gezwungen, die Zahlung der Rundfunkgebühren aus Gewissensgründen zu verweigern. In einem Video in seinem YouTube-Format „Achtung Reichelt“ legt er zum einen die Gründe für seine Entscheidung dar und zum anderen führt er ein Interview mit dem CDU-Politiker Arnold Vaatz, der die Zahlung der Zwangsgebühren seinerseits bereits eingestellt hat und sich aktuell mit den Konsequenzen auseinandersetzt.
Julian Reichelt hat sich entschieden, die Zahlung der Rundfunkgebühren einzustellen, denn er möchte nicht länger zur Produktion und Verbreitung von Inhalten beitragen, die er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Der Schutz unseres Gewissens ist ebenso wie die Meinungsfreiheit im Grundgesetz festgeschrieben. Reichelt vertritt die Ansicht, dass der Staat es ihm daher nicht zumuten oder ihn gar zwingen darf, derartige Inhalte mitzufinanzieren.
Zur Begründung seiner Entscheidung führt er drei Punkte an:
- Der Rundfunkbeitrag finanziert Antisemitismus.
- Der Rundfunkbeitrag finanziert Gewaltverherrlichung, die sich gegen Repräsentanten des Staates und der demokratischen Parteienlandschaft richtet.
- Der Rundfunkbeitrag finanziert ein System, das keine ausreichende innere Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt erkennen lässt.
Während der Corona-Zeit überschritten ARD- und ZDF-Mitarbeiter, größtenteils Vertreter linker und grüner Ideologien, die rote Linie, indem sie Bürger – besser gesagt ungeimpfte Bürger – massiv beschimpften, sie sogar regelrecht entmenschlichten. Ein solcher Vorfall war ein Hauptgrund für den sächsischen CDU-Politiker und früheren Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz (67), keine Rundfunkgebühren mehr zu zahlen, wie er im Interview mit Julian Reichelt erklärt. So hatte die ZDF-Satirikerin Sarah Bosetti in ihrem Format „Bosetti will reden“ Kritiker der Corona-Maßnahmen verunglimpft: „Eigentlich sitzen die, die die Gesellschaft spalten wollen, ziemlich weit rechts und ziemlich weit unten“, so Bosetti. „Und so ein Blinddarm ist ja nicht im strengeren Sinne essenziell für das Überleben des Gesamtkomplexes. Wenn er sich entzündet, schreit er laut auf und nervt“. Die Dame stellte also Impf-Gegner mit einem „nutzlosen“ Blinddarm gleich.
Für den DDR-Bürgerrechtler Vaatz ist das die Sprache „des Dritten Reiches“. Auf seine Beschwerde beim ZDF erfolgte keine Reaktion. Er hat seit einiger Zeit keine Rundfunkgebühren mehr gezahlt, nun hat er ein Schreiben vom Gerichtsvollzieher und eine Mitteilung über einen Eintrag bei der Schufa erhalten. Die Zwangsgebühren werden nun wahrscheinlich von einem Inkassounternehmen eingetrieben. Der wichtigste Grund für seine Zahlungsverweigerung ist jedoch: „Die Sender sind hauptverantwortlich für die derzeitigen gesellschaftlichen Fehlentwicklungen“.
Vaatz, der übrigens nicht mit Kritik an seiner eigenen Partei sowie an sich selbst spart, fordert, dass sich die Sender dem privaten Wettkampf stellen und um Beiträge kämpfen sollen, wie andere Einrichtungen auch. Ob sie einen Wettbewerb gegen unabhängige Sender, die nicht einseitig die Regierungslinie wiedergeben, für sich entscheiden könnten, ist dabei fraglich.
